Justizvollzug kompakt

Allgemeines

Nach verschiedenen Konsolidierungsmaßnahmen durch Schließung kleinerer Außenstellen verfügt Baden-Württemberg aktuell über 17 Justizvollzugsanstalten mit 25 Außenstellen, drei Jugendarrestanstalten, ein Justizvollzugskrankenhaus, eine Sozialtherapeutische Anstalt mit Außenstelle sowie eine Justizvollzugsschule.
Das am 10. Juli 2007 vom Ministerrat beschlossene Haftplatzentwicklungsprogramm "Justizvollzug 2015" wird zu einer weiteren Konzentration der Standorte und damit zu mehr Wirtschaftlichkeit im Justizvollzug führen.

Belegungssituation

Mitte bis Ende der neunziger Jahre sind die Gefangenenzahlen in Baden-Württemberg stark angestiegen. Ohne erkennbare Ursache gingen die Zahlen in den Jahren 2000 und 2001 deutlich zurück. In den Jahren 2002 und 2003 stiegen die Gefangenenzahlen wieder an. Die Entwicklung ist nunmehr seit 2004 durch einen stetigen Rückgang der jährlichen Durchschnittsbelegung geprägt.

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Der Anteil ausländischer Gefangener in den baden-württembergischen Justizvollzugsanstalten betrug am 31. März 2010  31,5 Prozent.

Haftplatzsituation

Während im Jahr 1990 noch 7.836 Haftplätze für 7.160 Gefangene zur Verfügung standen, kamen im Jahr 1995 auf 7.918 Haftplätze im Durchschnitt 8.290 Gefangene und im Jahr 1998 auf 8.065 Haftplätze 8.688 Gefangene. 
Im Jahr 2004 standen für durchschnittlich 8.586 Gefangene 8.362 Plätze zur Verfügung.

In den letzten Jahren wurden durch Erweiterungsgebäude in den Justizvollzugsanstalten Adelsheim, Rottenburg, Schwäbisch Hall, Schwäbisch Gmünd, Mannheim und Stuttgart mehrere hundert neue Haftplätze geschaffen. Mit der Inbetriebnahme der neuen Justizvollzugsanstalt Offenburg kamen weitere 500 Haftplätze hinzu.

Zum 1. Juli 2009 wurde die Belegungsfähigkeit der baden-württembergischen Vollzugsanstalten nach Maßgabe der neueren Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes zur verfassungsgemäßen Unterbringung von Gefangenen neu festgesetzt. Danach verfügte das Land über 8.250 Haftplätze. Aufgrund der Schließung eine Außenstelle zum 15. Mai 2010 stehen seither noch 8.191 Haftplätze zur Verfügung.

Ungeachtet der momentan entspannten Belegungssituation besteht weiterhin die Notwendigkeit, aus Sicherheits- und Wirtschaftlichkeitsgründen die baden-württembergische Vollzugslandschaft mit einer hohen Zahl älterer und kleinerer Justizvollzugsanstalten zu konsolidieren.

Diesem Anliegen trägt das Haftplatzentwicklungsprogramm "Justizvollzug 2015", das vom Ministerrat im Juli 2007 verabschiedet wurde, Rechnung.

Es sieht neben der neuen Justizvollzugsanstalt Offenburg einen Neubau in Rottweil sowie Erweiterungen in den Justizvollzugsanstalten Ravensburg, Heilbronn, Stuttgart, Mannheim und Adelsheim vor.
Im Gegenzug sollen 13 kleinere Anstalten und Außenstellen geschlossen werden.

Nach Umsetzung des Programms wird das Land neben zusätzlichen Haftplätzen über eine deutliche Verbesserung der Infrastruktur bei den vorhandenen Justizvollzugseinrichtungen verfügen.

Wissenswertes zur Fertigstellung der neuen Justizvollzugsanstalt Offenburg finden Sie in unserer Rubrik Pressemitteilungen, wenn Sie hier klicken. 
Interessantes zum Haftplatzentwicklungsprogramm finden sich ebenfalls in unserer Rubrik Pressemitteilungen, wenn Sie hier klicken.

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Sicherheit

Baden-Württemberg legt traditionell Wert auf eine hohe Sicherheit seiner Bevölkerung. Dazu zählt neben Verbrechensverhinderung durch geeignete Präventionsmaßnahmen mit der Folge einer im Bundesvergleich geringen Kriminalitätsbelastung auch eine hohe Aufklärungsquote, zügige Aburteilung und letztlich der Schutz der Bevölkerung vor inhaftierten Straftätern.

Eine wichtige Voraussetzung für die Gewährleistung von Sicherheit im Justizvollzug schafft zunächst der Einsatz zeitgemäßer Bau- und Sicherheitstechnik, beispielsweise detektierter Perimetersicherungsanlagen und Videotechnik. Nach wie vor wichtig sind aber auch Mauern, Gitter und Schlösser. Insgesamt sind dies die notwendigen "Werkzeuge".

Erst deren sinnvoller Einsatz durch eine effektive Organisation mit nützlichen, zielführenden Vorgaben an gut aus- und fortgebildete Bedienstete ergibt aber im Ergebnis den gewünschten Sicherheitsgewinn.

Nicht zu unterschätzen für die Gewährleistung der Sicherheit im Justizvollzug ist letztlich das "Mikroklima" einer Justizvollzugsanstalt, also das Verhältnis unter den Bediensteten, zwischen Bediensteten und Gefangenen, die Arbeitsbedingungen, zusammen genommen die gesamte Anstaltsatmosphäre.

Durch konsequenten Ausbau und zielgerichtete Stärkung dieser Bereiche ist es seit einigen Jahren gelungen, die Entweichungen auf ein sehr geringes Niveau zu bringen.

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Personal

Zur Aufrechterhaltung der Sicherheitsstandars in den Justizvollzugseinrichtungen ist es selbstverständlich allein mit dem Einsatz von Technik  nicht getan.

Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des baden-württembergischen Justizvollzugs erbringen einen ganz wesentlichen und unersetzlichen Beitrag zur Gewährleistung der inneren Sicherheit des Landes. Dabei stellt die vollzugliche Arbeit vor dem Hintergrund einer unverändert hohen Drogenabhängigkeit der Gefangenen, der Zunahme der gefährlichen Gefangenen aus dem Bereich der organisierten Kriminalität, dem anhaltend hohen Anteil von Gefangenen unterschiedlicher kultureller  Herkunft und der hohen Zahl von Straftätern aus dem Bereich der Sexualdelinquenz eine zunehmende Herausforderung dar.

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Vollzugsgestaltung

In Baden-Württemberg gehört die Therapie von Sexualstraftätern zum Kernbereich des Strafvollzugs. In jedem Jahr werden ca. 150 Sexualstraftäter einer rückfallverhindernden Psycho- oder Sozialtherapie zugeführt.

Auch im Bereich der Drogenberatung und -therapie erzielten die externen Suchtberater wichtige Erfolge und vermittelten etwa 800 Gefangene in  Therapieeinrichtungen außerhalb des Justizvollzugs. Die breit gefächerten Therapieangebote sind den Betroffenen eine entscheidende Hilfe zum Ausstieg aus der Sucht und entlasten darüber hinaus den Vollzug.

Das „Projekt Chance“ als Jugendstrafvollzug in freien Formen hat im Herbst 2003 an den Standorten Creglingen (Kloster Frauental) und Leonberg ( " Jugendhof Seehaus") begonnen. Diese bundesweit neuartige Alternative zum herkömmlichen Jugendstrafvollzug mit insgesamt 30 Plätzen eröffnet jungen Gefangenen Startchancen auf dem Ausbildungs- und Arbeitsmarkt, stärkt ihre sozialen Kompetenzen und vermittelt Verantwortungsbewusstsein gegenüber der Gesellschaft.

Informationen zum baden-württembergischen Jugendstrafvollzugsgesetz finden Sie in unserer Rubrik Pressemitteilungen, wenn Sie hier klicken.

Schulische Bildung, Arbeit und Ausbildung

Die Arbeit und Ausbildung der Gefangenen bilden nach wie vor einen der wichtigsten Schwerpunkte einer zielgerichteten Resozialisierung. In den Betrieben des vollzuglichen Arbeitswesens konnten 2009 im Durchschnitt rund 5.000 Gefangene mit Versorgungsleistungen für den Vollzug und mit Fremdaufträgen im Umfang von rund 28,5 Millionen Euro beschäftigt werden.

Durch Erwirtschaftung der Gefangenenlöhne und einem beachtlichen Teil des Personalaufwands konnte der Staatshaushalt spürbar entlastet werden. Darüber hinaus wurden rund 3 Millionen Euro an Beiträgen zur Arbeitslosenversicherung überwiesen.

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Schlosserei JVA Bruchsal:

Haushaltsstruktur

Die Ausgabenstruktur im Justizvollzugshaushalt stellt sich nach den Planansätzen (Stand Staatshaushaltsplan 2010) wie folgt dar:
72 Prozent Personalausgaben, 17 Prozent sächliche Verwaltungsausgaben, 8 Prozent Zuweisungen und Zuschüsse, 3 Prozent Investitionen (Investitionen einschließlich der zweiten Tranche des Programms zur Verbesserung der Sicherheit im Justizvollzug).
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Im Haushaltsjahr 2009 betrugen die Nettokosten eines Gefangenen je Hafttag einschließlich Bauinvestitionen 94,27 €. Die Kosten des baden-württembergischen Justizvollzuges liegen regelmäßig unterhalb des Durchschnittswertes aller Bundesländer. Im Vergleich mit den anderen Ländern ist Baden-Württemberg im ersten Drittel zu finden.

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